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Justizvollzugsanstalt Offenburg

Nach langjähriger Standortsuche wurde die Justizvollzugsanstalt Offenburg von Dezember 2006 bis April 2009 errichtet. Die Anstalt wurde mit 440 Plätzen für Straf- und Untersuchungshaft (multifunktionaler Teil) und 60 Haftplätzen in der Sozialtherapeutischen Abteilung, weit überwiegend in Einzelhafträumen, erbaut. Sie ist ein wichtiger Baustein im Haftplatzentwicklungsprogramm des Landes, mit dem die Haftplatzsituation des Landes Baden-Württemberg in quantitativer, besonders aber in qualitativer Hinsicht deutlich verbessert werden soll.

Sowohl bei dem Bau der Einrichtung als auch bei deren Betrieb waren private Dritte in einer sogenannten Public-Private-Partnership (PPP) einbezogen. Beim Betrieb der Anstalt wurde in einem Pilotversuch ab 2009 in größerem Umfang ein privater Dienstleister verpflichtet; seit 2014 wird die JVA Offenburg wieder weitestgehend mit staatlichen Mitarbeitern betrieben. Gleichwohl hat die Privatisierung in einem gewissen Umfang im Justizvollzug Tradition: Beispielsweise werden viele fachliche Dienstleistungen (u.a. Teile der medizinischen Versorgung, Psychotherapie, schulische und berufliche Bildung, Einkauf für Gefangene, Strafentlassenenhilfe und Nachsorge, der ganze Bereich der ehrenamtlichen Tätigkeit, aber auch über viele Jahre der Betrieb der Abschiebungshaft) von privaten Dritten erbracht.

In ihrem multifunktionalen Teil ist die Anstalt für rund 100 Untersuchungsgefangene, im Wesentlichen aus den Landgerichtsbezirken Offenburg und Baden-Baden sowie für etwa 350 Strafgefangene, ebenfalls mit regionalem Bezug und mit einer Straflänge von wenigen Tagen bis lebenslang, zuständig.

In der Sozialtherapeutischen Abteilung (STO) mit 60 Plätzen wird, erstmals und einzig im baden-württembergischen Justizvollzug, in einer Diagnose- und Prognoseabteilung die Eignung von Gefangenen für die sozialtherapeutischen Angebote auf dem Hohenasperg oder in der STO geprüft. Neben der Diagnostik findet dort auch eine intermittierende Sozialtherapie u.a. für Gefangene mit Störungsbildern mittelschwerer Art im Bereich der Gewalt-, Sexual- und Suchtdelikte statt. Zu diesen Behandlungseinheiten werden die Gefangenen aus ihren Stammanstalten nach Offenburg entsandt und kehren nach Beendigung der Behandlung dorthin zurück.

In der JVA Offenburg sind rund 360 Gefangene u.a. in Arbeitsbetrieben, in der Arbeitstherapie sowie in schulischer oder beruflicher Ausbildung beschäftigt. Damit kann auf der Basis der zu erwartenden Nachfrage grundsätzlich jedem arbeits- oder ausbildungswilligen Gefangenen eine Beschäftigung angeboten werden; für Strafgefangene besteht auch eine diesbezügliche Pflicht.